18.07.2011: In der neuesten Umfrage des Instituts "Emnid" werden die Parteien bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September so eingeschätzt: SPD 32%, Grüne 22, CDU 21, Linke 14 und FDP 3. Damit wird der positive Trend, den wir für den Wahlkampf der SPD spüren, unterstrichen. Aber: Umfragen sind keine Wahlergebnisse und die wichtigste Phase des Wahlkampfes beginnt erst.

Im Mittelpunkt der SPD-Arbeit bleiben Wirtschaft und Arbeit sowie die Situation am Berliner Wohnungsmarkt. Die Infrastruktur in der Hauptstadt weiter zu verbessern und gezielt Chancen für branchenbezogenes Wachstum nutzen (Clustermanagement Gesundheitswirtschaft und gezielte Bündelung wie in Adlershof), das war und ist Schwerpunkt des SPD-geführten Senats. Mit der neuen Kündigungsschutzverordnung und dem Wohnraumgesetz werden derweil die landespolitischen Spielräume in der Wohnungspolitik genutzt.

Die jetzt veröffentlichte Umfrage hat eine wichtige Aussage für die möglichen Regierungsmehrheiten in Berlin: Eine schwarzgrüne Mehrheit für einen Senat Künast/Henkel ist rechnerisch nicht mehr da. Und mit schwarzgrün haben wir in Steglitz-Zehlendorf ja schon unsere Erfahrungen. Deswegen wird es wichtig sein, auch auf die politischen Verhältnisse im Bezirk einen weiteren Schwerpunkt im weiteren Wahlkampf zu legen. Und hier gibt es mit der Bürgermeisterkandidatin Barbara Loth eine gute Alternative zu den grünen Stützstimmen für einen CDU-Bürgermeister.